Für Bürger ins Netz geteilt

Der Bezirk Pankow will seine Bürgerinnen und Bürger künftig besser darüber informieren, was geplant, gebaut und erneuert wird. Auf Beschluss der Bezirksverordneten steht seit kurzem eine „Vorhaben- und Projektliste“ auf der Homepage der Verwaltung: www.berlin.de/ba-pankow. Nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg enthält die Liste, nach Stadtteilen geordnet, Bebauungspläne und Straßensanierungen, Spielplatz-Erneuerungen und weitere Projekte. Auch der jeweilige Arbeitsstand sowie die Information, ob ein Bürgerbeteiligungsverfahren beabsichtigt ist, soll in der Agenda zu finden sein. Zusätzlich werden die Kosten der Vorhaben veröffentlicht und die Töpfe, aus denen sie stammen. Aktualisiert werden soll die Datei laut Bezirksamt alle drei Monate. 

Prenzlauer Berger finden derzeit aus ihrem Stadtteil nur eine Neuigkeit: Den bereits abgeschlossenen Neubau des Spielplatzes Kopenhagener Straße/Rhinower Straße für 180.000 Euro. Sie können indes noch über den Tellerrand blicken und sich etwa über das geplante neue Stadtquartier  „Wilhelmsruher Tor“ in Alt-Pankow informieren. Etwa 250 Wohnungen, eine Kita und Gewerberäume sollen hier entstehen. Oder einen Blick auf den Stadtteil Buch werfen, für den ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das historische Zentrum, den Schlossgarten und das ehemalige Regierungskrankenhaus vorgesehen ist. Das nächste Update der „Vorhaben- und Projektliste“ steht für den Jahresbeginn an. 

Regelmäßig aktualisiert wird hingegen „meinBerlin“. Auf dieser Plattform sollen künftig alle öffentlichen Beteiligungsverfahren der Verwaltungen des Landes Berlin erreichbar sein, nach Land- bzw. Bezirkszuständigkeiten geordnet. Das Land Berlin teilt dazu mit: „Manche Beteiligungsverfahren sind rechtlich vorgeschrieben und haben gesetzlich vorgegebene Regeln, wie z.B. Bebauungsplanverfahren. Andere Verfahren richten sich nach der jeweiligen Fragestellung.“ Sie alle sollen auf der Plattform zur Einsicht und Information zur Verfügung stehen.

„meinBerlin“ lädt ausdrücklich ein, sich in Vorschlägen, Meinungen oder Voten einzubringen. Auch, wie sich Bürgerinnen und Bürger eine Beteiligung an Planungs-, Bau- und politischen Vorhaben wünschen, soll erörtert werden.

Die Plattform bietet eine Übersicht und direkten Zugang zu den einzelnen Verfahren. Ein Angebot, dass im bürgerbegehrten Land Berlin sich auf zahlreiche User trifft. Dazu benötigt die Plattform indes auch aktuelle Inhalte. Ende Dezember stand gerade ein einziges Vorhaben im Bezirk Treptow-Köpenick an. 

-al- (Jan 2016)

Hier gibt’s die Pankower Vorhaben: www.berlin.de/ba-pankow/service

Hier will das Land Berlin seine Bürger online beteiligen: mein.berlin.de