BEZIRKSPOLITIK

Grüne Köpfe für die Spitze

Die Zeichen in der Pankower Politik stehen auf Grün. Erstmals wurden Bündnis 90/Die Grünen stärkste Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung. Damit steht in diesem Monat auch die erste grüne Bezirksbürgermeisterin zur Wahl.

 

Berlins einwohnerstärkster Bezirk hat bei der jüngsten Wahl zuvorderst grün gestimmt, auch für die Mitglieder des Bezirksverordnetenversammlung. In diesem Monat – der genaue Termin stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest – erhält Pankow neben dem neuen Parlament auch neue Köpfe als Bezirksstadträte. Und möglicherweise mit Cordelia Koch erstmals eine grüne Bezirksbürgermeisterin.

Mit 24,7 Prozent der Stimmen erhielten Bündnis 90/Die Grünen die meisten Stimmen im Bezirk und ließen damit die bis dato führende Linke hinter sich. Die Partei des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Sören Benn erhielt 19,4 Prozent und verlor knapp zwei Prozent. Drittstärkste Partei, ebenfalls mit Verlusten, wurde die SPD mit 17,1 Prozent.

55 Sitze gibt es im Bezirksparlament; voraussichtlich fünf Stadtrat-Positionen sind zu vergeben. Die Grünen stellen künftig 16 Abgeordnete; die Linke bekommt 12 Sitze und die SPD zieht mit 11 Abgeordneten in den Plenarsaal. Grüne Positionen werden also stärker die kommende Legislatur prägen. Gesetzt scheint, dass das Rot-Rot-Grüne Bündnis der vergangenen Legislatur fortgeführt wird – nun eben unter grüner Führung, also: Grün-Rot-Rot. Mit der Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzenden Cordelia Koch kann eine grüne Frau die Bezirkspolitik als Bürgermeisterin leiten, wenn die Mehrheit der Abgeordneten hinter ihr steht – und sich gegen Sören Benn entscheidet.

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Könnte neue Pankower Bezirksbürgermeisterin werden: Die Grüne Cordelia Koch. Foto Fraktion Grüne

Die 49jährige Juristin sitzt seit 2016 im Parlament, seit reichlich zwei Jahren ist sie Fraktionsvorsitzende. Was sind ihre Themen? Als „klares Bekenntnis zu mehr Klimaschutz und zur Verkehrswende“ wertete Koch das Ergebnis der Bezirkswahl. Die in Blankenfelde lebende Teilzeit-Politikerin freut sich besonders darüber, dass „die Grünen in Pankow keine reine Innenstadtpartei mehr sind. Wir haben flächendeckend im ganzen Bezirk gewonnen.“ 

Vorzeigeprojekt Kochs ist das Projekt „Stadtraum 2030“, das unter dem Claim „Raum für Menschen statt für Autos“ an einer Neugestaltung von Alt-Pankow arbeitet – unter starker Beteiligung der Bewohner:innen. Wohnungsbau, der nicht auf Kosten von Frei- und Grünflächen gehen soll, nennt Koch damit als eine ihrer Prämissen: „Wir müssen kreativ sein.“

Weitere Prämisse Kochs: Die Verkehrspolitik. „Wir müssen die Randlagen besser mit dem ÖPNV erschließen – und das Brandenburger Umland muss besser angebunden werden.“, so die Bürgermeister-Kandidatin. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir Expressbuslinien bekommen, solange die neuen Tram-Strecken noch nicht fertig gestellt sind.“

Last not least will sich die Grüne für eine moderne Bezirksverwaltung einsetzen: Diese soll „aktiv, service-orientiert und bürgernah arbeiten.“

Die Zeichen stehen also auf grün. Wie die Arbeit der bisherigen Bezirksverordnetenversammlung von 2016 bis 2021 verlief, lässt sich in einer neuen Broschüre nachlesen. Sie gibt es zum Download auf der Homepage der Bezirksverordnetenversammlung auf berlin.de/ba-pankow.

-red-, Nov. 2021